Klima auf der Kippe

 

 

 

Es braucht eine politische Heisszeit, um die drohende apokalyptische Klima- Heisszeit noch zu verhindern.

Drei Jahre nach der historischen Pariser Klimakonferenz muss eine verheerende Bilanz der weltweiten klimapolitischen Bemühungen gezogen werden. Die Welt steuert ungebremst, ja sogar beschleunigt auf eine globale Katastrophe zu. Das Jahr 2018 signalisierte mit seinen weltweiten Hitzewellen und Dürren, austrocknenden Flüssen und verheerenden Waldbränden eine beschleunigte globale Erwärmung, doch die weltweiten CO2-Emissionen sind im Jahr 2017 um 1.7% und im Jahr 2018 sogar um ca. 3 % gestiegen.

 

Das Klima des Planeten steht offensichtlich auf der Kippe und nur sehr schnelle Maßnahmen großen Umfangs können sein Abrutschen in den lebensfeindlichen Zustand einer sich selbst verstärkenden Heisszeit noch verhindern. Doch die Pariser Verpflichtungen sind nachwievor nur ein leeres Versprechen, das selbst wenn es eingehalten würde, längst nicht mehr ausreicht, um die drohende Katastrophe noch zu verhindern.

 

„… Es ist längst zu erkennen, dass wir selbst bei Erfüllung des Pariser Klimavertrages auf eine Erderwärmung um 3 bis 4 Grad zusteuern", meint Klaus Wiegandt, Vorstand der Stiftung „Forum für Verantwortung". Dass diese „halbherzige Klimapolitik weiterhin ungestraft" möglich ist, „liegt vor allem an der Unkenntnis breiter Bevölkerungsschichten über die bedrohlichste Folge eines ungebremsten Klimawandels, …großflächige Ernteausfälle auf allen Kontinenten. Der Kampf um Nahrung und Wasser wird bald zum Alltag gehören- auch in Europa." (Die Zeit ist reif, Anzeige in DIE ZEIT 17, 17.04.2019).

 

Doch es ist inzwischen an jedem Küchentisch angekommen, dass es ein sehr ernstes Problem mit dem Klima gibt und schnell gehandelt werden muss.

Greta Thunberg brachte das allgemeine diffuse Unbehagen auf den Punkt: „Ich will, dass ihr handelt, als wenn euer Haus brennt, denn das tut es. …" Eine 16-jährige sagt endlich die Wahrheit so, dass sie jeder versteht: „Das Haus brennt.", „Wir müssen löschen!" Und: „Wir wollen eine Zukunft haben."

 

 

 

Ihre klaren Worte werden verstanden. Weltweit protestieren Schüler und Studenten, aber auch immer mehr Ältere gegen das offensichtliche Politikversagen angesichts der nahenden Klimakatastrophe.

 

Laut ARD- Deutschlandtrend befürworten 55 % aller Befragten die Klimademonstrationen, die „Fridays for Future", 80% sind für einen schnellen Kohleausstieg und die wiederergrünten „GRÜNEN" eilen von einem Umfragehoch zum Nächsten.

 

Nicht nur das Klima des Planeten, auch das gesellschaftliche Klima steht offensichtlich auf der Kippe.

 

Angesichts der Dimension der notwendigen Veränderungen braucht es eine schnelle „grundlegende Machtverschiebung"(Robert Habeck) in der Gesellschaft. Der fossil- mobile Machtblock, der seit 25 Jahren den notwendigen ökologischen Umbau ausbremst, muss schnellstmöglich seinen völlig unverhältnismäßigen Einfluss auf die Gesellschaft und die Politik verlieren. Es braucht offensichtlich eine politische Heisszeit, um die drohende apokalyptische Klima- Heisszeit noch zu verhindern. Es geht um nicht weniger, als die Wiederherstellung des Primats der Politik, -um ein neues hegemoniales Projekt der Vernunft. Es geht ums Ganze, um eine neue Politik der ökologischen und ökonomischen Rahmensetzung, die die notwendige Anpassung an die erdsystemischen Begrenzungen vornimmt und den derzeitigen Katastrophenkurs beendet. Man kann nur hoffen, dass die „Kipppunkte" im gesellschaftlichen Bewusstsein eher erreicht sein werden, als die im Klimasystem.

Das Zeitfenster hat sich fast geschlossen

„Ohne schnelle Reduktion von CO2 und anderen Treibhausgasen wird der Klimawandel immer zerstörerischer und hat immer mehr irreversible Folgen für das Leben auf der Erde", sagt der Chef der Weltmeteorologie-Organisation (WMO) Petteri Taalas. „Das Zeitfenster, in dem wir etwas tun können, hat sich fast geschlossen".

 

Der Kohlendioxid-Gehalt der Atmosphäre ist bereits so hoch, wie vor etwa drei bis fünf Millionen Jahren im Pliozän, wie Potsdamer Forscher jetzt nachweisen konnten (Kohlendioxid-Gehalt so hoch wie seit drei Millionen Jahren nicht, SPIEGEL ONLINE, 08.04.2019). Damals gab es einen Kohlendioxidgehalt von etwa 400 ppm (parts per million) und es war 3-4 Grad wärmer. Grönland war eisfrei und der Meeresspiegel war 15-20 Meter höher.

 

Der Zusammenhang zwischen der CO2- Konzentration in der Atmosphäre und der Oberflächentemperatur der Erde ist wissenschaftlich eindeutig belegt. Heute haben wir bereits 410 ppm CO2 erreicht, die als entsprechend erhöhter Strahlungsantrieb bereits im Klimasystem enthalten sind und sich als weitere Erwärmung realisieren werden… Und der CO2- Gehalt der Atmosphäre steigt unablässig weiter, so dass sich die Welt mit einer erdgeschichtlich beispiellosen Geschwindigkeit sogar auf noch sehr viel höhere Temperaturen zubewegt. Neben den ungebremsten menschlichen Emissionen treiben ja auch die weiter abnehmenden Kapazitäten der natürlichen Kohlenstoffsenken (schwindende Wälder und wärmer und saurer werdende Ozeane) und die zunehmende Freisetzung von Treibhausgasen durch den auftauenden Permafrost und brennende und verrottende Biomasse den CO2- Gehalt der Atmosphäre immer weiter in die Höhe. Die veränderte atmosphärische Zirkulation beschleunigt offensichtlich die Austrocknung der Vegetation und die abnehmende Wärmerückstrahlung (Albedo) aufgrund schwindender Eisflächen verstärkt die Erderwärmung zusätzlich. Weitere Kippelemente im Klimasystem könnten die Entwicklungen bald unumkehrbar machen.

 

Verbesserte Klimamodelle prognostizieren inzwischen eine Erderwärmung von fünf Grad und mehr („Raum für böse Überraschungen", DIE ZEIT, 25.04.2019). Ob uns überhaupt noch ein Budget, also das Recht auf weitere Emissionen zusteht, muss bezweifelt werden, wenn das Klimasystem jetzt bereits mit CO2 für weitere 3 Grad Erwärmung überlastet ist. Zumal der Budgetansatz weder die anderen Treibhausgase (z.B. Methan), noch die schwindenden CO2- Senken und die drohenden Kipppunkte berücksichtigt. Der Weltklimarat IPCC hält denn auch eine CO2- Rückholung aus der Atmosphäre von bis zu 1000 Milliarden Tonnen für notwendig, um die Erderwärmung noch zu begrenzen.

 

Es geht inzwischen längst nicht mehr darum, wie viel wir noch emittieren können, sondern darum, wie wir das CO2 in der der Atmosphäre schnellstmöglich wieder auf weit unter 350 ppm verringern können, um irreversible Prozesse im Klimasystem noch zu verhindern. Eine Aufgabe, die man unverantwortlicherweise den kommenden Generationen überlassen will, während man selbst die Lage weiter verschlimmert.

 

Die politisch Verantwortlichen befinden sich in einem interessegeleiteten Verblendungszustand, der sie gegen eine realistische Wahrnehmung der drohenden Gefahren regelrecht immunisiert und der sich ein „Weiter so", als das kleinere Übel vorstellt. Wer sich aber die Zukunft nur als Verlängerung der Gegenwart vorstellen kann, macht sie gerade dadurch unmöglich.

 

Alles läuft inzwischen auf einen „Disastrous Climate Change", einen katastrophalen Klimawandel hinaus, den es laut Artikel 2 der völkerrechtlich verbindlichen Klimarahmenkonvention (UNFCCC) gerade zu verhindern gilt.

 

Das Risiko der Zerstörung der Lebensräume von Milliarden Menschen, aus kurz- und mittelfristigen Macht- und Profitinteressen in Kauf zu nehmen und das Klima- und Erdsystem möglicherweise irreversibel zu destabilisieren, ist ein Verbrechen an der Zukunft der Menschheit, das Tatsachen schafft, die von den kommenden Generationen nicht wieder korrigiert werden können.

Der Totalitarismus der Gegenwart auf Kosten der Zukunft

25 Jahre symbolischer Klimapolitik haben aus dem Klimawandel längst eine Klimakatastrophe gemacht.

 

Seit der Umwelt- und Klimakonferenz in Rio im Jahr 1992, hat sich das weltweite Bruttoinlandsprodukt mehr als verdreifacht und die weltweiten CO2- Emissionen und die Zahl der Autos haben sich verdoppelt.

 

Weltweit wächst der Wohlstand, doch dieses Wachstum wird zunehmend zu einer Bedrohung für das Leben. Wir verbrauchen die Substanz des Planeten, ohne dass diese sich noch regenerieren kann.

 

Unsere derzeitige Wirtschafts– und Lebensweise ist bekanntlich eine exklusive „Imperiale Lebensweise" (UlrichBrand/Markus Wissen, Imperiale Lebensweise, 2017), die auf der Ausplünderung und Ausbeutung des Planeten und des Südens beruht und die Folgen, in Form von Abfällen und Treibhausgasen exportiert bzw. externalisiert. Doch der Zugriff des „weißen" Imperiums ist total, er beschränkt sich nicht auf die Gegenwart, er umfasst auch die Vergangenheit und sogar die Zukunft. Die in Jahrmillionen akkumulierten Leistungen der Biosphäre, endliche Rohstoffe und Brennstoffe werden ohne Rücksicht auf die Interessen und Rechte der kommenden Generationen verbraucht und künftiger Nutzung entzogen. Die Gegenwart überlastet dabei die Gemeinschaftsgüter (Commons) der Erde sogar derartig (z.B. die Wälder und Ozeane als Kohlenstoffsenken), dass sie ihre Leistungsfähigkeit verlieren, womit die Zukunft nicht nur enteignet, sondern faktisch unmöglich gemacht wird. Wir verprassen also nicht nur in einer beispiellosen Verschwendungsorgie, was für alle und tausende von Jahren reichen könnte und sollte; -nein damit nicht genug, wir zerstören sogar, wahrscheinlich

 

irreversibel, die Reproduktionsfähigkeit der natürlichen Lebensgrundlagen, also die Fähigkeit der Biosphäre, Kohlendioxid aufzunehmen, die Temperatur zu regulieren und Sauerstoff zu produzieren und ausreichende Biomasse, als Grundlage der Nahrungsketten, um nur einiges zu nennen. Es droht der baldige, weitgehende Kollaps der lebenserhaltenden Biosphäre.

 

Alexander Gerst sah aus seiner Raumstation im Sommer 2018 ein braun und gelb verfärbtes Europa

und meinte: „Wenn ich auf den Planten Erde hinunterschaue, dann denke ich, dass ich mich bei euch entschuldigen muss, weil wir, meine Generation, unseren Planeten nicht im besten Zustand hinterlassen werden…". Was sehr zurückhaltend formuliert ist, aber zumindest die Ahnung enthält, dass gerade Unrecht geschieht und Rechte verletzt werden.

 

 

 

Es offenbart sich ein weiteres fatales Demokratiedefizit,- nicht nur der globale Süden und die Natur befinden sich in einem weitgehend rechtlosen und ungeschützten Zustand, sondern auch die kommenden Generationen.

 

Unsere angemaßten Freiheitsrechte auf Konsum und Mobilität gefährden also die grundlegenden Menschenrechte unserer Kinder und Enkel auf Leben und Gesundheit. Man könnte von einem Totalitarismus der Gegenwart auf Kosten der Zukunft sprechen, da die Zukunft bisher im System quasi nicht vorkommt, denn „Die Zukunft flüstert, aber die Gegenwart brüllt", -zumindest war es bisher so.

 

Die bisher von keinerlei Unrechtsbewusstsein getrübte Zukunftsvision der Sachwalter der Gegenwart ist eine zeit- und raumgreifende Verlängerung und Ausdehnung der Gegenwart und der Kapitalakkumulation ins Unendliche, ein exponentielles Wachstum des Existierenden. Doch das ist völlig unrealistisch, das ist eine negative Utopie, für die kein Platz auf der Erde ist und die das Leben bedroht.

 

Doch die im Inneren des megamaschinellen Getriebes zunehmende Gefühls- und Schmerzunempfindlichkeit und eine wachsende Entfremdung vom Lebendigen bewirken, dass der fortschreitende Verlust des Lebens und selbst die drohende Überlebenskrise der eigenen Gattung kaum gespürt werden.

 

Nicht zufällig sind es junge Menschen, die ja noch lebendig, empfindend und weniger gepanzert sind, die „for Future" demonstrieren, während die Älteren eher ihre Besitzstände in der Gegenwart bewahren wollen.

Greta Thunberg:" Unsere Zivilisation wird dafür geopfert, dass eine sehr kleine Anzahl von Menschen weiterhin enorme Mengen von Geld machen kann. Unsere Biosphäre wird geopfert, damit reiche Menschen in Ländern wie meinem in Luxus leben können. Es sind die Leiden der vielen, die für den Luxus der wenigen bezahlen". Die Megamaschine frisst ihre Kinder

 

 

 

Die Gegenwart bietet den kommenden Generationen einen denkbar schlechten „No Future-Deal" an:

 

„Ihr kauft weiter unsere Sachen und spielt weiter unsere Spiele und wir hinterlassen euch dafür die Erde als Wüste, mit nicht mehr allzu vielen Vorräten. Aber natürlich habt ihr die Freiheit in der Wüste nach Wasser zu bohren und Bäume zu pflanzen,- vielleicht bringt ihr das Klima ja wieder in Ordnung…".

 

Vielleicht aber auch nicht. Der frühere US-Außenminister John Kerry sprach auf der Münchner Sicherheitskonferenz von einem "gemeinsamen Selbstmordplan", den die Welt verfolge – da nicht das getan werde, "was getan werden muss" („Das ist ein gemeinsamer Selbstmordplan", Klimareporter, 17.02.2019).

 

Doch man muss es mal beim Namen nennen, was hier ins Werk gesetzt wurde und wird ist weder ein unvermeidbares Unglück und auch kein gemeinsamer Selbstmordplan, sondern fahrlässige, wenn nicht gar vorsätzliche Tötung. Man kann den fünf Milliarden Armen dieser Erde, die kaum zum Klimawandel beigetragen haben und den kommenden Generationen (zumal den noch Ungeborenen) kein Einverständnis mit diesem Wahnsinn unterstellen, wie die weltweiten Klimademonstrationen und eine anwachsende Flut von Klimaklagen belegen (siehe: Anne Kling, „Klimawandel und Menschenrechte - können es die Gerichte richten?", Heinrich-Böll-Stiftung, 05. März 2019). Es handelt sich bei der, aus niedrigen Beweggründen, wie Gier, Macht- und Besitzstreben herbeigeführten Klimakatastrophe nicht nur um eine Menschenrechtsverletzung größten Ausmaßes, sondern in letzter Konsequenz um den größten Massenmord der Geschichte, denn Politik und Konzerne wussten und wissen seit 30 Jahren, was sie tun und welches Risiko sie in Kauf nehmen (Benjamin Franta, Sie wussten, was sie tun, Blätter, 11`18). Doch nicht nur die Politik und die fossilen Großkonzerne, wir alle wissen und ahnen seit langem, was wir tun. Und wir alle sind in der Verantwortung dafür, dass das Leben weitergeht und weitergehen kann. Wir haben die Älteren seinerzeit gefragt, wie konntet ihr die Verbrechen der Nazizeit zulassen, -ihr habt es doch gewusst, ihr konntet es wissen… Unsere Kinder und Enkel fragen uns heute wieder: „ Wie konntet und könnt ihr die Klimakatastrophe und die Zerstörung der Lebensgrundlagen zulassen?

 

Ihr wart und seid doch bestens informiert über die Zerstörungen und die Veränderungen überall. Ihr kennt den Preis Eures Wohlstands und Eurer Bequemlichkeit. Und ihr lebt in keiner Diktatur… Wie könnt ihr es zulassen?".

 

Wir können es nicht zulassen! „Wo Recht missachtet wird und Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht." Die protestierenden Schüler und Studenten (Fridays for Future) haben alles Recht der Welt, im Namen all der kommenden Generationen dem Wahnsinn des „Weiter so" Einhalt zu gebieten und ihr Lebensrecht zu verteidigen. Sie stellen die unabweisbaren Fragen, die wir jetzt beantworten müssen. Wir haben die Pflicht, ihnen zu ihrem Recht zu verhelfen und alles Menschenmögliche zu tun, um die Erde im „grünen Bereich" zu halten. Jede Affirmation des Bestehenden ist inzwischen eine Affirmation der Katastrophe,- es gilt den notwendigen Bruch mit der zerstörerischen Kontinuität des „weiter so", zumindest zu denken.

Die Klimakatastrophe ist vor allem eine politische Herausforderung

Der Widerspruch zwischen einer prinzipiell unbegrenzten kapitalistischen Expansion und den begrenzten erdsystemischen Kapazitäten ist der antagonistische Hauptwiderspruch unserer Epoche, der nur durch eine Anpassung der Menschheit an die erdsystemischen Gegebenheiten aufgelöst werden kann. Wir werden erdsystemkompatibel sein oder wir werden nicht sein. Insofern hat die Verhinderung der drohenden Klimakatastrophe absolute Priorität und die innergesellschaftlichen Widersprüche und Wandlungen sind dieser Schicksalsfrage der Menschheit (A. Merkel) nachgeordnet. Der Weltklimarat IPCC betont: Es sind "schnelle und weitreichende Veränderungen" ("rapid and far-reaching transitions") in allen wichtigen Sektoren der Weltwirtschaft nötig – in Energie, Industrie, Verkehr, Gebäuden, Städten und Landnutzung. Diese Veränderungen, so heißt es in der "Zusammenfassung für Entscheidungsträger", sind von "beispiellosem Ausmaß" (Sonderbericht zum 1,5 Grad- Ziel, 2018). Wir müssen uns jetzt entscheiden, ob wir das Klima- und Erdsystem oder das derzeitige Wirtschafts-Energie- und Mobilitätssystem stabilisieren wollen,- beides gleichzeitig ist nicht möglich. Es geht um sehr schnelle Emissionsreduzierungen von 50% bis 2030 und um die Erreichung von Null- Emissionen bis 2050, was mit weiterem exponentiellem Wachstum unvereinbar ist.

 

In den nächsten zehn Jahren, den wichtigsten der Menschheitsgeschichte, wie viele meinen, muss eine ökologische Wende um 180 Grad vollzogen werden, wenn eine verselbständigte Erderwärmung noch verhindert werden soll. Man muss das Ergebnis von 25 Jahren Wachstum in 10 Jahren wieder halbieren und rückgängig machen, was weit mehr als schöne Worte erfordert.

 

Auch Deutschland, dem ja die Hälfte seiner bisherigen Emissionsreduzierungen durch den wirtschaftlichen Zusammenbruch und Umbau des Ostens quasi in den Schoß gefallen sind, hält seine rechtlichen Verpflichtungen zur Emissionsreduzierung nicht ein und erweist sich auch auf europäischer Ebene als entschiedener Klimaschutzverhinderer. Trotz des enormen Ausbaus der erneuerbaren Energien haben sich die Emissionen in Deutschland seit neun Jahren nicht verringert und die Emissionen im Verkehrssektor sind seit 1990 unverändert viel zu hoch (siehe Weckruf für den Klimaschutz, Germanwatch und WWF, 2018).

 

Es ist offenbar eine Illusion zu glauben, man könne die derzeitige, globalisierte, arbeitsteilige Produktionsweise mit ihrem gigantischen Transport und Mobilitätsaufkommen beibehalten und bräuchte nur die energetischen Grundlagen verändern. Wenn bereits 1990 der Transport von Gütern global 10000 Tonnenkilometer pro Kopf und Jahr betragen hat, dann dürfte er heute, nach 30 Jahren Globalisierung und Wirtschaftswachstum noch weit höher sein (WBGU, Welt im Wandel. Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation. 2011, Seite 36-37). „Die durch globale Marktintegration weiter zunehmende räumliche Distanz zwischen Rohstoffentnahme, Produktion und Konsum", produziert natürlich immer mehr Emissionen, genauso wie das beständig wachsende Produktionsvolumen. Alleine die jährlichen Staus in Deutschland reichen 38 mal um die Erde.

 

Der derzeitige gesellschaftliche Stoffwechsel mit der Natur, der „Industrielle Metabolismus" und das globalisierte fossil- mobile Wachstumsmodell stehen grundsätzlich zur Disposition, wenn die notwendigen Treibhausgasreduktionen erreicht werden sollen.

 

Wer meint, das Klima schützen und gleichzeitig Gewinner des global- fossilen Monopolys bleiben zu können, der lügt sich und anderen in die Tasche. Klimagerechtigkeit herzustellen, heißt eben auch, sich mit seinem gerechten Anteil zu begnügen und nicht über die eigenen und die Verhältnisse der anderen zu leben. Leben und leben lassen sozusagen.

 

Es ist längst unübersehbar, dass die Klimakatastrophe nicht nur eine technische, sondern vor allem eine politische Herausforderung ist. „Das Alles so weitergeht, ist die eigentliche Katastrophe!", wie schon Walter

 

Benjamin wusste. Die fossilen Großkonzerne wollen noch möglichst lange hohe Gewinne aus ihren im mehrfachen Wortsinne, fossilen und abgeschriebenen Technologien ziehen und das Überlebensnotwendige noch weitere 20 Jahre auf die längst nicht mehr vorhandene lange Bank schieben, wie der „Kohlekompromiss" und der absehbare „Verkehrskompromiss" zeigen.

 

Das derzeit ökonomisch und finanziell Rentable und Profitable ist ökologischer Selbstmord auf Raten und auch kulturell und sozial zerstörerisch. Diese permanente Weltzerstörung dürfte sich schon längst nicht mehr rechnen. „Doch erst, wenn die planetarischen Begrenzungen, die unser Handeln limitieren, als reale finanzielle und ökonomische Faktoren in Erscheinung treten, erzwingen sie reale Verhaltensänderungen und realen Klimaschutz (J. Tallig, „EARTH FIRST: Der Preis des Lebens" in Blätter für deutsche und internationale Politik, 10`2018).

Die bisherigen Zukunftsplanungen, von E- Mobilität, Digitalisierung bis zu Industrie 4.0 gehen aber, trotz einer längst unausweichlich gewordenen CO2- Steuer, weiter von billiger Energie und billigen Rohstoffen aus und bleiben auf dem bisherigen emissionsintensiven Kurs, ohne die viel zu große und zu schnelle Titanic endlich am rettenden Ufer festzumachen (siehe: Jürgen Tallig, „TITANIC. CO2-neutral", Libell 171 und auf scharf-links, 2018). Angesichts steigender Transport- und Energie- und Rohstoffkosten, die zum Schutz des Klimas notwendig sind, würde sich diese strategische Orientierung mit ihrer erheblichen Außenabhängigkeit schnell als falsch erweisen. Ernst gemeinter Klimaschutz muss zwangsläufig nicht nur zu einer Dekarbonisierung, sondern auch zu einer Deglobalisierung und Reregionalisierung führen, und zu einer erheblichen Verringerung des Energie und Stoffdurchsatzes der Produktion. Effizienz wird sich bald anders und neu definieren und muss zunehmend nicht nur ökonomischen sondern vor allem ökologischen Kriterien genügen. Auch der lebendigen Arbeit des Menschen wird wieder eine sehr viel größere Bedeutung zukommen und bisherige Verlierer der globalen Produktivitätskonkurrenz bekämen neue Chancen in wachsenden regionalen Wirtschaftskreisläufen. Die steigenden Transportkosten würden wie eine Art Schutzzoll für die Natur funktionieren und der enthemmten Globalisierung unsichtbare Fesseln anlegen, was auch kulturelle und wirtschaftliche Eigenständigkeit bewahren helfen würde. Entfernung wäre wieder ein Schutz und keine vernachlässigbare Nebensache (Elmar Altvater), was den Konkurrenzdruck und den Zwang zur globalen Produktivitätsangleichung erheblich vermindern würde.

 

 

 

Doch „Es gibt keine Kompromisse (Grauzonen), wenn es ums Überleben geht.", könnte man mit Greta Thunberg sagen.

Es braucht eine politische Heißzeit, um die drohende apokalyptische Klima- Heißzeit doch noch zu verhindern.

Die Klimaproteste der Schüler und Studenten waren und sind der langerhoffte „Weckruf für den Klimaschutz" (Germanwatch und WWF, 2018) und sie sind notwendig und überaus berechtigt, wie auch die entschiedene, einhellige Unterstützung der Wissenschaftler (Scientists for Future) zeigt, doch sie reichen nicht aus.

 

Es braucht einen noch viel breiteren gesellschaftlichen Aufbruch (Parents for Future, Teachers for Future, Artists for Future) und das entschlossene Engagement von Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und Parteien, um die rechtliche Verpflichtung zu ausreichendem Klimaschutz rechtzeitig durchzusetzen und das drohende Klimaverbrechen an den kommenden Generationen und die irreversible Zerstörung der Lebensgrundlagen noch zu verhindern. Individuelles Wohlverhalten und noch so gutgemeinte Alternativ- und Selbsthilfeprojekte reichen allerdings nicht aus, um das Steuer noch herum zu reißen, wenn das Falsche strukturell und systemisch massiv begünstigt wird. Das fossile Weltzerstörungsprojekt wird ja nachwievor mit jährlich ca. 60 Mrd. Euro subventioniert (weltweit sind es laut „Scientists for Future" sogar 5 Billionen US- Dollar) und seine immer verheerenderen Folgen werden sozialisiert und externalisiert, also auf die Gesellschaft, die Natur und vor allem auf die kommenden Generationen abgewälzt. Wenn eine Tonne CO2 laut Umweltbundesamt Schäden in Höhe von 180 Euro verursacht (Hohe Kosten durch unterlassenen Umweltschutz | Umweltbundesamt | PM Nr. 37/2018 vom 20.11.2018), aber faktisch nachwievor fast nichts oder viel zu wenig kostet, dann offenbart sich darin nicht nur Marktversagen, sondern auch der übermäßige Einfluss fossiler Großkonzerne auf die derzeitige Politik. Der Widerspruch zwischen den Profitinteressen einiger und den Überlebensinteressen der vielen wird immer offensichtlicher. Es geht darum, die „Große Koalition" des fossilen-mobil-monetären Machtkomplexes

 

in Wirtschaft und Politik unter Druck zu setzen (siehe: Thilo Bode, Lobbyismus 2.0: Der industriell-politische Komplex, Blätter 10`18) und schnellstmöglich zu beenden.

 

Eine grundlegende Demokratisierung und Reformierung der Gesellschaft ist Voraussetzung, um die nötige ökologische Wende noch rechtzeitig auf den Weg zu bringen. Die neue Klimabewegung darf sich nicht mit wohlmeinenden Appellen und Forderungen begnügen und Unterschriften sammeln und Petitionen einreichen, sondern es muss realer Druck organisiert werden: auf der Straße, durch Aufklärung der Öffentlichkeit, durch zivilen Ungehorsam, Blockaden, politische Streiks, Boykottaufrufe (z.B. gegen VW und RWE).

 

50 Jahre nach 68 und fast 30 Jahre nach der ostdeutschen Demokratiebewegung von 89 braucht es eine Bewegung ähnlichen Ausmaßes, um diesen in Jahrzehnten gewachsenen Machtfilz zurückzudrängen.

 

Es muss auch juristisch, durch Klagen der Umweltverbände gegen die fossilen Großkonzerne, ein Kurswechsel erzwungen werden. Auch die Bundesregierung muss offensichtlich durch Klagen zur Einhaltung ihrer klimapolitischen Verpflichtungen gezwungen werden. Es ist offenkundig, dass sie mit ihrer klimapolitischen Verschleppungstaktik den fossilen Großkonzernen den Rücken frei hält und damit vielfach gegen geltendes Recht verstößt (F.Ekardt, Paris- Abkommen, Menschenrechte und Klimaklagen, 2018).

 

Laut Kai Niebert, dem Präsidenten des Deutschen Naturschutzrings (DNR), der immerhin fast 90 Verbände mit über 10 Millionen Mitgliedern und Förderern repräsentiert, „geht es darum, bestehendes Recht und politische Beschlüsse gegen die Untätigkeit der Regierungen durchzusetzen. Wir Umweltverbände sind auf dem richtigen Kurs, weil wir den Staat zur Einhaltung seiner eigenen Gesetze zwingen wollen…." („Dann war Hambach nur ein laues Lüftchen", Klimareporter, 23.03.2019). Der Transformationsdruck gegen die „Große" Blockade der Verteidiger des Status quo wächst bereits beständig, doch er muss weiter erhöht werden.

Leben für die Zukunft - Zukunft für das Leben

Um die massive Begünstigung des Falschen endlich zu beenden, dürfte ein Machtwechsel unumgänglich sein. Um das Richtige tun zu können, muss man vor allem erst mal aufhören, das Falsche zu tun, was einen grundlegenden Umbau der Gesellschaft und entsprechende ökologische und ökonomische Weichenstellungen und Rahmensetzungen erfordert. Das weitere, „falsche" Wachstum der destruktiven, fossilistischen Strukturen muss schnellstmöglich zugunsten des nötigen Um- und Aufbaus nachhaltiger, zukunftsfähiger Wirtschafts- und Lebensweisen und für die nötigen Vermeidungs- und Anpassungsmaßnahmen beendet werden.

 

Ein weiterer Handlungsaufschub und Klimaschutz am St. Nimmerleinstag sind nicht möglich. 2038, im Jahr des viel zu späten Kohleausstiegs, dürfte die Erderwärmung bereits unkontrollierbar geworden sein und sich irreversibel verselbständigt haben. Es braucht deshalb ein neues, politisch und kulturell hegemoniales Projekt, dass sich tatsächlich danach ausrichtet, wozu Deutschland rechtlich verpflichtet ist und was notwendig ist, um die erdsystemische Stabilität und Reproduktionsfähigkeit aufrecht zu erhalten und wieder herzustellen.

 

Es muss das Primat einer vernunftgeleiteten Politik durchgesetzt werden, die die Gemeinwohlinteressen und langfristigen Überlebensinteressen gegen kurzfristige Sonderinteressen durchsetzt.

Leben für die Zukunft - Zukunft für das Leben oder Zukunft für Alle- Alle für die Zukunft, das wäre das Leitmotiv einer sozialökologischen Wende.

 

 

 

Allerdings hat man den Eindruck, dass die potentiellen Akteure des „Andersherum" gleichsam „zum Jagen getragen werden müssen" und weder willens noch fähig scheinen, sich dieser Jahrhundertaufgabe anzunehmen. Die LINKE blockiert und marginalisiert ihr eigenes ökologisches Potential und scheint sich als Regional- und Klientelpartei zu genügen und die SPD hat vom vielen Krötenschlucken als Juniorpartner der Endlos- GroKo, Schwierigkeiten mit eigener Stimme zu sprechen. Dabei ist sie vor nunmehr 30 Jahren noch für den „Ökologischen Umbau der Industriegesellschaft" in den Wahlkampf gezogen. Natürlich wird die Gravitation der „Mitte", also des „Weiter so", versuchen einzubinden was geht bis sie schwer genug ist, was sie ja bisher immer geschafft hat. „Doch in Gefahr und größter Not, ist oft der Mittelweg der Tod." Das haben inzwischen sehr viele Menschen begriffen und möglicherweise gibt es längst eine neue Mitte der Gesellschaft, neue Mehrheiten, die bloß bisher noch nicht wirksam werden konnten. 10 Millionen engagierte und informierte Mitglieder und Unterstützer der Umweltverbände sind eine Macht und könnten die Gesellschaft vollständig verändern. Alle Parteien zusammen haben nur ein Bruchteil dessen an Mitgliedern.

 

Vielleicht braucht es eine gleichermaßen parteiunabhängige, wie parteiübergreifende Bürgerbewegung Klimaschutz, deren Listen allen offenstehen, die der Sache verpflichtet sind,- die diesen Willen zum Schutz und

 

Erhalt der Umwelt endlich politisch transportiert und umsetzt!? Damit endlich das Überfällige angepackt wird und die Weichen in Richtung Zukunft und Überleben gestellt werden.

Eine breite Klimaschutzbewegung, eine Bürgerbewegung Klimaschutz, könnten den Weg für eine neue politische Koalition der Vernunft, für eine Alternative für das Leben bereiten und so mithelfen, dass endlich die notwendige „Große Transformation" aller Gesellschaftsbereiche auf den Weg gebracht wird.

 

 

 

Das Vernünftige ist längst mehrheitsfähig,- es muss nur wirklich gewollt, breit popularisiert und entschlossen in Angriff genommen werden. Und es ist längst eine unaufschiebbare Notwendigkeit.

 

Eine „Zukunftskommission" der künftigen Koalition der Vernunft und ein Zukunftskongress der Zivilgesellschaft sollten die Konturen einer Ökologischen Wende abstecken und ein Umbauprogramm entwickeln. Es wäre ein sofortiger Maßnahmeplan notwendig, um den derzeitigen Reformstau schnell aufzulösen und erste Weichen Richtung Zukunft zu stellen.

 

Die Umlenkung der unsinnigen Subventionen für fossile Brennstoffe, der schnelle Kohleausstieg, die Verkehrswende (kostenloser ÖPNV), der Übergang zu 100% ökologischer Landwirtschaft (Glyphosat- Verbot), massive Aufforstung, eine Steuer auf Flugbenzin (Kerosinsteuer), eine Plastik- und Verpackungssteuer, Werbeverbot für umweltschädliche Produkte (wie z.B. Autos),- das wäre ein Sofortprogramm, dem eine breite Zustimmung sicher wäre. Notwendig wäre zudem schnellstmöglich, eine sozial gerechte, belastbare politische Rahmensetzung, die Energie, Rohstoffe und vor allem Emissionen progressiv ansteigend verteuert, mit einer weitgehenden CO2- Besteuerung als Schlüsselstrategie und damit den Strukturwandel in Richtung Null Emissionen vorantreibt Dass der Schutz des Klimas mit den absurden Gewinnerwartungen des aufgeblähten Finanzsektors unvereinbar ist, sei hier nur der Vollständigkeit halber erwähnt. Die okkupierte Zukunft muss natürlich auch aus diesem Klammergriff befreit werden.

 

Ob und wie schnell ein grün-rot-rotes Reformprojekt den fossil- mobilen globalisierungsorientierten Machtkomplex in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft zurückdrängen und eine ökologische und mehr binnenmarktorientierte Wirtschaftspolitik durchsetzen kann, hängt auch vom Druck der „Straße" ab.

 

Die überall neu entstehenden und wachsenden Strukturen einer basisdemokratischen und zukunftsorientierten Zivilgesellschaft, wie Parents for Future oder Potsdam for Future und ökonomische und kulturelle Alternativstrukturen können dem gesellschaftlichen Wandel Rückhalt und Antrieb sein.

 

Solch ein gelingendes Projekt Zukunft, wäre ein unverhofftes Geschenk Deutschlands an die Welt und würde zeigen dass Deutschland tatsächlich Lehren aus seiner Geschichte gezogen hat. Dass da ein klimapolitischer Vorreiter wäre, der nicht nur den eigenen Vorteil sucht, sondern auf Augenhöhe mit seinen europäischen Partnern das allgemeine Beste und der die notwendige Gerechtigkeit zwischen Generationen und Ländern, nicht als Machtbeschränkung, sondern als Voraussetzung für Stabilität begreift,- nicht nur beim Klima, sondern auch ökonomisch und finanziell,- das könnte möglicherweise auch Impuls für ein globales Umsteuern sein.

 

Und es braucht einen baldigen deutschen, europäischen und globalen Aufbruch, sehr viele große und kleine Schritte überall auf der Welt, denn unsere derzeitige „Komfortzone" (Greta Thunberg) ist in Wirklichkeit eine Todeszone, die wir in der Tat schnellstmöglich verlassen müssen, wenn das Leben eine Zukunft haben soll.

 

Jürgen Tallig 2019 tall.j@web.de https://earthattack-talligsklimablog.jimdofree.com

 

Literatur:

 

WBGU, Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation, Hauptgutachten 2011

 

WBGU, Klimaschutz als Weltbürgerbewegung, Sondergutachten 2014

 

Naomi Klein, „Kapitalismus vs. Klima", 2015

 

Uwe Schneidewind, Die Große Transformation, 2018

 

Jürgen Tallig, „Letzte Ausfahrt Paris", Umwelt aktuell 12. 2015/01.2016

 

„Rasante Zerstörung des Blauen Planeten" Umwelt aktuell 12.2016/01.2017

 

„Erderwärmung außer Kontrolle?" 2019, Online- Zeitschrift „scharf-links"

 

„Zukunftsfähiges Deutschland", Studien des Wuppertal Instituts 1997 und 2008